Der Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ von CDU, CSU und SPD verknüpft gezielt Standort-, Energie- und Klimafragen. Wirtschaftliche, ökologische und soziale Zukunftsfähigkeit sollen zusammen erreicht werden. Das klare Bekenntnis zu Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Klimazielen wird von Realismus und Effizienzorientierung bei der Zielerreichung begleitet.
oecolution austria
14.04.2025
2 min
Österreich sollte die Umsetzung des Koalitionsvertrags in Deutschland, unserem größten Wirtschaftspartner, genau verfolgen und Maßnahmen möglichst im Gleichklang setzen, um die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Unternehmen sicherzustellen. Das gilt insbesondere für folgende Maßnahmen:
-) Abscheidung, Transport, Nutzung und Speicherung von Kohlendioxid insbesondere für schwer vermeidbare Emissionen des Industriesektors und für Gaskraftwerke werden ermöglicht. Dem Bau der CCS/CCU-Anlagen und -Leitungen kommt überragendes öffentliches Interesse zu.
-) Erklärtes Anliegen der deutschen Koalitionäre sind dauerhaft niedrige und planbare, international wettbewerbsfähige Energiekosten.
Deutschland wird die Netzkosten beim Strompreis reduzieren und dauerhaft deckeln.
-) Für energieintensive Betriebe wird die Strompreiskompensation verlängert, sie soll auch auf weitere Branchen ausgeweitet werden. Zusätzlich ist ein günstigerer "Industriestrompreis" geplant.
-) Aus Kostengründen sollen Stromautobahnen, wo möglich, nicht als Erdkabel, sondern als Freileitungen verlegt werden.
-) Ein Investitionsfonds für Energieinfrastruktur soll privates Investitionskapital mobilisieren. Öffentliche Garantien machen dieses Fonds sicher und attraktiv. Der Ausbau der für Klimaneutralität notwendigen Infrastruktur wird besser finanzierbar.
-) Deutschland will Klimaneutralität im Jahr 2045 erreichen - das ist immer noch fünf Jahre früher als das EU-Ziel.
-) Das Fazit unseres Geschäftsführers Christian Tesch:
"Der Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ von CDU, CSU und SPD überzeugt durch die durchgängige Verknüpfung von Standort-, Energie- und Klimafragen. Wirtschaftliche, soziale und ökologische Ziele sollen gemeinsam verfolgt und erreicht werden."
Unsere Kurz-Analyse gibt es hier.
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